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Coronakrise / Bafin
Aufsicht entlastet Banken
Die deutsche Finanzaufsicht Bafin passt wegen der Coronakrise ihre Aufsichtspraxis und ihre Maßnahmen an. Gleichzeitig empfehlen die Aufseher einen Dividendenverzicht.

„Das bestehende Regelwerk ermöglicht ein hohes Maß an aufsichtlicher Flexibilität, die wir umfassend nutzen“, sagte Bafin-Chef Felix Hufeld am Dienstag. „Wir entlasten die Banken da, wo es ohne Einbußen für die Finanzstabilität möglich ist.“

So komme die Bafin den Banken entgegen, wenn es darum geht, ab wann ein Kredit als notleidend einzustufen ist. So sei beispielsweise ein Schuldner nicht zwingend als ausgefallen einzustufen, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden.

Was die Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Kreditgewährung (Paragraf 18 Kreditwesengesetz) angeht, stellt die BaFin klar, dass für die Beurteilung der Kreditwürdigkeit die Analyse des letzten verfügbaren Jahresabschlusses ausreichend sei.

Verstöße aus dem Homeoffice bis auf Weiteres nicht verfolgen

Für die Bewertung der Kapitaldienstfähigkeit können die Institute eine ganzjährige Liquiditätsbetrachtung des Kreditnehmers aus der Vergangenheit heranziehen. Bei den Verhaltens- und Informationspflichten im Wertpapiergeschäft wolle die Bafin Verstöße bis auf Weiteres nicht verfolgen, die etwa bei Wertpapierdienstleistungen auftreten, die aus dem Homeoffice erbracht werden.

Voraussetzung dafür ist jedoch, dass etwaige Dokumentations- oder Informationslücken geeignet geschlossen und die Kunden hierüber informiert werden.

Mit Kapitalressourcen "sehr sorgfältig" umgehen

Auf der anderen Seite empfiehlt sie den Instituten, von Aktienrückkäufen Abstand zu nehmen sowie Ausschüttungen von Dividenden, Gewinnen und Boni sorgfältig abzuwägen. „Wir raten Finanzinstituten, mit vorhandenen Kapitalressourcen sehr sorgfältig umzugehen“, sagte Hufeld.

Auf ihrer Homepage veröffentlicht die Bafin FAQ zu diversen Corona-Themen und aktualisiert und erweitert diese regelmäßig.

(rtr, DSZ)

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24. März 2020