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| Konjunktur

Die Wirtschaft wächst – es merkt nur keiner

Helaba-Chefvolkswirtin Gertrud Traud vergleicht den antizyklischen Kapitalpuffer mit einem „Trojanischen Pferd“.

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Die Prognosen für die BIP-Wachstumsraten des Jahres 2019 scheinen nur eine Richtung zu kennen – abwärts. Ob IWF, EU-Kommission oder deutsche Bundesregierung – alle aktuellen Wachstumsvorhersagen fallen niedriger aus als noch vor wenigen Wochen oder Monaten. Trotzdem war sich die Expertenrunde in der Österreichischen Botschaft in Berlin einig: Die Wirtschaft in Deutschland und Europa befindet sich nicht im Abschwung. Vielmehr gehe es sogar bereits wieder aufwärts.

Diese zunächst überraschend scheinende Diagnose und ihre konjunkturpolitischen Implikationen diskutierten Experten aus Wissenschaft, Politik und Finanzwirtschaft beim Podiumstalk „Wie geht es weiter mit dem Wachstum?“. Dazu hatten die Österreichische Botschaft in Berlin, das österreichische Bundesministerium der Finanzen und der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) die Wirtschaftsprofessoren Gabriel Felbermayr und Martin Kocher, die Chefvolkswirtin der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba), Gertrud Traud, sowie den Chefökonomen des deutschen Bundesfinanzministeriums, Jakob von Weizsäcker, eingeladen.

Reinhold Rickes, Leiter Volkswirtschaft beim DSGV, malte den statistischen Rahmen in düsteren Farben. Der IWF prognostiziere für 2019 mit 3,3 Prozent ein um 0,4 Prozentpunkte schwächeres globales Wachstum als im Herbst 2018. Die EU-Kommission habe ihre Wachstumsprognose für den Euroraum im Jahr 2019 von 1,9 auf 1,3 Prozent gesenkt, und die deutsche Bundesregierung gehe für Deutschland von nur noch 0,5 Prozent Wachstum für das laufende Jahr aus.

Der Leiter des Kieler Weltwirtschaftsinstituts, Gabriel Felbermayr, machte für diese Entwicklungen die dramatischen Unsicherheiten verantwortlich, die aus der US-amerikanischen Handelspolitik, aber auch langfristigen Konfliktszenarien in Iran, Russland und der Türkei resultierten. Für den Chef des Wiener Instituts für Höhere Studien, Martin Kocher, hat das Wachstum hingegen nur eine „Delle“. Zwar seien die vier größten Volkswirtschaften Europas gerade Schlusslichter der Wachstumstabelle. Dafür wüchsen ehemalige Sorgenkinder in Europa umso kräftiger. Und auch die „wirtschaftliche Grundausrichtung“ bei Löhnen und der Geldpolitik sei expansiv.

 
„Wächst es und wenn ja wie viel?“ Über BIP-Wachstumsprognosen und wie es weitergeht diskutierten mit Moderator Peter Brandner (Mitte) die Experten Martin Kocher, Gabriel Felbermayr, Gertrud Traud und Jakob von Weizsäcker (von links) . © Österreichische Botschaft Berlin/Regina Tschann

Einen Kontrapunkt setzte die Helaba-Chefvolkswirtin Traud. „Wir schauen zu sehr in den Rückspiegel“, urteilte sie. Strukturelle und konjunkturelle Faktoren würden zu sehr vermengt. Während das Wachstum im dritten und vierten Quartal 2018 tatsächlich schwach gewesen sei, sieht sie mit 0,4 Prozent BIP-Wachstum im ersten Quartal bereits den Wendepunkt. Mehr noch, für Traud wird 2019 „ein Jahr des Aufschwungs“.

Von Weizsäcker mochte da nicht folgen. Warum denn der Saal so voll sei, wenn es sich nur um eine „Wachstumsdelle“ handele, fragte er rhetorisch und verglich die aktuelle Lage mit den Vorkrisenjahren 2008/09. Doch auch er gestand zu, dass sich der große Einbruch von damals heute nicht abzeichne. Und letztlich zeigte sich auch von Weizsäcker optimistisch, dass die positive Entwicklung auf dem deutschen Binnenmarkt die negativen Effekte aus der Weltwirtschaft überkompensieren würde.

Vor diesem Hintergrund diskutierte die Expertenrunde intensiv die Frage, ob die Aktivierung antizyklischer Kapitalpuffer prozyklisch wirken würde und die für die Finanzwirtschaft schwierige Phase der Niedrig- und Negativzinsen durch Staffelzinsen gemildert werden könnte. Auch wenn von Weizsäcker beteuerte, der Gesetzgeber habe sich beim antizyklischen Kapitalpuffer „etwas gedacht“, denn im Hypothekenbereich bestünden in der Kreditwirtschaft tatsächlich Risiken. Er forderte daher „atmende Eigenkapitalanforderungen“ auf einem höheren Niveau als bislang. Demgegenüber nannte Traud den antizyklischen Kapitalpuffer ein „Trojanisches Pferd“. Wer solche Puffer einführen wolle, dürfe nicht auf BIP-Prognosen schauen, sondern müsse sich Bankbilanzen ansehen. Die kurzfristige konjunkturpolitische Steuerung habe sich noch nie bewährt. Wenn es jetzt eine leichte konjunkturelle Erholung gebe, dürfe man den Banken nicht gleich mit dem Kapitalpuffer „gegen das Knie treten“, mahnte die Helaba-Chefvolkswirtin.