Zurück
Literatur
Bankgeschäfte mit Betreuten
Die Zahl rechtlich betreuter Menschen wächst stetig. Wie müssen Sparkassen mit dieser Kundenklientel und vor allem den Betreuenden künftig umgehen? Die Neuauflage eines Buchklassikers aus dem Deutschen Sparkassenverlag hilft bei vielen Praxisfragen.

2016 gab es nach Angaben des Bundesverbands der Berufs­betreuer/innen hierzulande bereits 1,3 Millionen Menschen, die wichtige Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht mehr selbst erledigen konnten.

Das sind deutlich mehr als noch vor zehn Jahren und die Tendenz ist weiter steigend. Das liegt vor allem daran, dass die Menschen immer älter werden und damit auch die Wahrscheinlichkeit wächst, an einer stark ausgeprägten Demenz zu erkranken.

Der Dachverband nationaler Alzheimer-Gesellschaften schätzt, dass es im Jahr 2050 in Deutschland bereits 2,7 Millionen Menschen mit einer Demenzerkrankung geben wird. Viele dieser Demenzkranken werden auf einen rechtlichen Betreuer angewiesen sein, der sie bei der Regelung der Finanzen und auch in anderen wichtigen Angelegenheiten wie etwa der Organisation von pflegerischen Diensten unterstützt.

Das gilt auch für Menschen mit schweren körperlichen und anderen geistigen Erkrankungen sowie ausgeprägten Behinderungen, deren Zahl in den kommenden Jahren ebenfalls zunehmen soll.

Was sich jedoch relativ einfach anhört, stößt in der Praxis immer wieder auf erhebliche Schwierigkeiten. Vor allem bei der Regelung vermögensrechtlicher Angelegenheiten im Rahmen von Betreuungs­verhältnissen sind zahlreiche juristische Besonderheiten zu beachten, deren Folgen und Konsequenzen kaum bekannt und damit nur wenig absehbar sind.

Das 488-seitige und in fünf Kapitel unterteilte Buch „Bankgeschäfte mit Betreuten“ möchte diese Lücke schließen und vor allem Mitarbeitern von Banken und Sparkassen einen Leitfaden an die Hand geben, der sie bei der Umsetzung und Anwendung des Betreuungsrechts nachhaltig unterstützt und mehr Rechtssicherheit gibt.

Allgemeine Einführung in das Betreuungsrecht

Das Betreuungsrecht ist im Jahr 1992 in Kraft getreten. Es hat das Vor­mundschaftsrecht und damit das umstrittene Instrument der Entmün­digung abgelöst. Kapitel eins beginnt mit den allgemeinen Grundlagen der rechtlichen Betreuung und führt den Leser mit einem für Sparkassen höchst relevanten Praxisfall in die komplexe Betreuungsmaterie ein.

Im Jahr 2017 hatte das Landgericht Hamburg über die Frage zu entscheiden, wer die Kosten eines Betreuungsverfahrens zu tragen hat, wenn sich ein Kreditinstitut trotz Vorlage einer wirksamen privaten Vollmacht weigert, Geldabhebungen vom Konto des betreuungsbe­dürftigen Vollmachtgebers zu gestatten.

Hintergrund dieses Rechtsstreits war, dass Vorsorgevollmachten, die zur Vermeidung einer rechtlichen Betreuung errichtet werden, von den Kreditinstituten im Rechtsverkehr oftmals nicht akzeptiert werden, da Missbrauch nicht ausgeschlossen werden kann und manchmal Unklarheiten über den Willen des Betreuten bestehen.

Banken und Sparkassen verlangen deshalb üblicherweise die Verwendung bankinterner Kontovollmachten, die im Regelfall ein Institutsmitarbeiter beglaubigen muss.

Die betroffene Sparkasse hat diesen Rechtsstreit jedoch verloren, da die Richter im vorliegenden Fall eine ungerechtfertigte Zurückweisung der Vorsorgevollmacht gesehen haben. Die Kosten des Betreuungsver­fahrens sind somit der Sparkasse auferlegt worden.

Nach dieser praxisgerechten Einführung in die Betreuungsproblematik wird das Betreuungsgesetz detailliert vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen die tragenden Prinzipien des Betreuungsrechts wie der Grundsatz der Erforderlichkeit, der Selbstbestimmung und der persönlichen Betreuung sowie weitere gesetzliche und andere Rechtsvorschriften zum Betreuungsrecht.

Daran schließen sich Ausführungen zur Bestellung, dem Wechsel und der Beendigung der Betreuung an. Begriffe wie Geschäftsfähigkeit, Deliktsfähigkeit und Prozessfähigkeit werden im juristischen Kontext erläutert sowie die Voraussetzungen, die für eine Betreuerbestellung zu erfüllen sind.

Für Sparkassen ist es etwa wichtig zu wissen, dass auch sie selbst die Bestellung eines Betreuers anregen können. Das ist vor allem dann interessant, wenn sie Kreditforderungen gegenüber einem geschäfts- und prozessunfähigen Kunden haben und bestrebt sind, Zwangsvollstreckungen durchzusetzen.

Weiterhin werden im ersten Kapitel die Grundbetreuertypen sowie etwaige Sondertypen von Betreuern erläutert. Kapitel eins schließt mit der gesetzlichen Vertretung und den vermögensrechtlichen Aufgaben des Betreuers.

Rechtliche Regelungen für Bankgeschäfte

Das Kapitel zwei des Buchs lautet „Bankgeschäfte des Betreuers im Namen des Betreuten“ und befasst sich zunächst mit der Aufnahme einer Bank­verbindung durch den Betreuer im Namen des Betreuten.

In diesem Kontext wird auf die Legitimationsprüfung eingegangen, die die Sparlasse auf zivilrechtlicher, steuerrechtlicher und geldwäsche­recht­licher Grundlage durchzuführen hat. Auch hier erfolgt ein praxisrele­van­ter Hinweis, dass sich Sparkassen den Betreuerausweis im Original stets aushändigen lassen sollten, um das Risiko einer unberechtigten Verfügung zu minimieren.

Weiter geht es mit den Anlage- und Hinterlegungsvorschriften bei Bank­geschäften. In diesem Kontext erfolgt zunächst eine Definition der Anlagegelder, auf die sich die Betreuung fokussiert, um im Anschluss die Anlagetrennung und das damit zusammenhängende Gebot der Trennung zu erläutern.

In diesem Zusammenhang wird auch die Problematik des Gemein­schafts­kontos dargestellt. Anschließend werden die Anlageverzinsung, die einzelnen Anlageformen, die Anlagegenehmigung und die Anlage­sperrung erörtert.

Im nachfolgenden Unterkapitel geht es um die bankgeschäftliche Auskunftserteilung und Verfügungsberechtigung. Im Mittelpunkt stehen etwa Fragestellungen, wie weit sich das Auskunftsrecht des Betreuers erstreckt und wie mit Verfügungen umzugehen ist. Den Abschluss des zweiten Kapitels bilden die Ausführungen zu den bankgeschäftlichen Nachlassangelegenheiten bei Betreuungsverhältnissen.

Einwilligungsvorbehalt und Vorsorgevollmacht

Im Mittelpunkt des dritten Kapitels steht der Einwilligungsvorbehalt als eine spezielle Anordnung eines Betreuungsgerichts, die zusätzlich zu einer Betreuerbestellung erfolgen kann und die die Geschäftsfähigkeit des Betroffenen einschränkt.

Kapitel vier befasst sich mit den Bankgeschäften mit Bevollmächtigten und anderen Personen, denn Bankgeschäfte im Namen des Betreuten kön­nen nicht nur durch den gesetzlichen Vertreter, sondern auch durch Bevollmächtigte und andere Personen vorgenommen werden. Entsprechend gibt es auch wieder zahlreiche Vorschriften, die zu beachten sind. Allgemeine Ausführungen zur Betreuervollmacht, Betreutenvollmacht und zu Verfügungen runden das vierte Kapitel ab.

Kapitel fünf beendet das Buch mit dem Thema „Bankgeschäfte mit Vorsorgebevollmächtigten“. Gegenstand ausführlicher Betrachtungen ist das Konstrukt der Vorsorgevollmacht, mit deren Hilfe eine bevollmächtigte Person in Notfallsituationen für den Vollmachtgeber wichtige Entscheidungen treffen darf.

Damit schließt es den Kreis zum eingangs erwähnten Praxisfall, bei dem sich eine Sparkasse geweigert hatte, eine gültige Vorsorge­vollmacht anzuerkennen. Nach der begrifflichen Definition der Vorsorge­vollmacht erfolgt eine Abgrenzung zur Betreuungsverfügung, zur Patentenverfügung und zur letztwilligen Verfügung.

Das Buch endet mit der Frage, welche Form eine Vorsorgevollmacht haben sollte, denn wer eine Vorsorgevollmacht erteilen will, muss ebenfalls einige Regeln beachten.

Nachgefragt: Wenn man noch fit ist, vorsorgen

Eine umfassende Patientenverfü­gung minimiert für Reinhold Roller die Probleme bereits im Vorfeld.

Mit dem neuen Autor des Buchs, dem Münchener Rechtsanwalt Reinhold Roller, haben die BBL über den Umgang von Banken und Sparkassen mit Betreuten und Betreuenden gesprochen:

BBL: Der Betreuer ist der gesetzliche Vertreter des Betroffenen. Dennoch handhaben Banken und Sparkassen das Betreuungsrecht höchst unterschiedlich. In welchen Situationen beziehungsweise bei welchen Bankgeschäften gibt es die meisten Unsicherheiten und Rechtsstreitigkeiten?

Reinhold Roller: Meistens in der Situation alleinstehender, kinderloser beziehungsweise verwitweter, gleichfalls vermögender Seniorinnen und Senioren, die dem Einfluss potenzieller Erben ausgesetzt sind und die Betreuung beziehungsweise die Vorsorgebevollmächtigung an sich reißen wollen und zudem die Senioren wegen testamentarischer Verfügungen bedrängen, obwohl diese bereits testierunfähig sind beziehungsweise am Beginn einer Demenz stehen.

Zudem versuchen potenzielle Erben bereits zu Lebzeiten des künftigen Erblassers, Konten und Depots zu ihren Gunsten „abzuräumen“ – unter Ausnutzung privatschriftlicher Formalien wie Überweisungsbelegen, Kontovollmachten etc.

BBL: Zu Beginn Ihres Buches verdeutlichen Sie an einem Fall, welche Konsequenzen Rechtsunsicherheiten im Rahmen des Betreuungsrechts für Geldhäuser haben können. Hier war eine Sparkasse trotz einer wirksam erteilten Vorsorgevollmacht nicht bereit, diese zu akzeptieren und musste schließlich die Kosten für das Betreuungsverfahren übernehmen. Finden Sie das Urteil richtig?

Roller: Obwohl es sich hier um eine Sparkasse gehandelt hat, habe ich das Urteil mit aufgenommen, weil diese Entscheidung in der Praxis zwischenzeitlich von vielen Betreuungsgerichten Banken und Sparkassen vorgehalten wird, obwohl dort zum Teil völlig andere Sachverhalte zugrunde liegen.

Man kann etwas überspitzt formuliert sagen, das Urteil hat „eingeschlagen wie eine Bombe“. Ob diese Entscheidung richtig oder falsch ist, mag ich selbst unkommentiert lassen. Ich selbst habe mir derartige Kommentierungen von Entscheidungen abgewöhnt, wenn ich den Akteninhalt nicht kenne.
Zudem weiß ich aktuell nicht, ob diese Entscheidung zwischenzeitlich überhaupt rechtskräftig ist.

Gleichwohl verdeutlicht dieser Fall, welch reichhaltige Kasuistik zwischenzeitlich zum Thema Sparkassen/Banken und Betreuung/Vorsorgevollmachten vorliegt und mit welch verschieden ziselierten und unterschiedlichen Sachverhalten sich die Gerichte zu diesem Thema befassen dürfen.

BBL: Im erwähnten Fall hatte die Sparkasse die Tochter der Betrof­fe­nen aufgefordert, diese aus dem Hospiz im Rollstuhl in die Filiale zu bringen, um eine Bankvollmacht zu erteilen. Können sich Ban­ken und Sparkassen diese doch recht drastische Vorgehensweise überhaupt noch erlauben? Wäre es für die Reputation der Spar­kasse nicht sinnvoller gewesen, hier ein Auge zuzudrücken?

Roller: Wie gesagt, ob diese Entscheidung richtig oder falsch ist, ist aus den bereits genannten Gründen nicht bewertbar. Zudem kann der tatsächliche Sachverhalt ja ein anderer gewesen sein, aber ist dem zu entscheidenden Gericht nur nicht (aus welchen Gründen auch immer) zur Kenntnis gelangt.
Insgesamt hat mich diese Entscheidung und die Beteiligung einer Sparkasse daran doch sehr überrascht, denn ich kenne die Sparkassen seit meiner nunmehr fast 25-jährigen anwaltlichen Zusammenarbeit und auch aus meiner eigenen ganz persönlichen Kunden-Sicht nur als sehr kunden- und lösungsorientiert.

Massenbetreuung kein guter Weg

BBL: Seit Jahren steigt die Zahl der Berufsbetreuer. Was macht einen guten Betreuer aus?

Roller: Ein guter Betreuer sollte zunächst mal nicht zu viele Betreuungen haben, um sich auch um jeden einzelnen Betreuten ausreichend kümmern und seinen Problemen widmen zu können. Aus meiner persönlichen langjährigen Erfahrung heraus ist ein Betreuer in vermögensrechtlichen Angelegenheiten durch Sparkassen und Banken regelmäßig gut „selbst“ für den Betreuten beraten.

Ein guter Betreuer sollte sich aber vor allem die Zeit nehmen und ärztliche Entscheidungen und Rezepte und Medikationen hinterfragen beziehungsweise hier einen kompetenten Arzt, gegebenenfalls Psychiater beiziehen.

Ich selbst habe gerade in einem Betreuungsfall die Erfahrung gemacht, dass der von mir beigezogene Psychiater die klare Aussage gutach­terlich getroffen hat, dass der Hausarzt seit Jahren „wie für einen Elefanten“ stark dämpfende Mittel wie Citalopram oder Ebixa, Opiate etc. an die Betreute verschrieben hatte und alle – insbesondere der Betreuer – davon ausgingen, die Betreute sei dement.

Der Psychiater empfahl eine dringende Ausleitung und Umstellung, was auch geschehen ist. Danach ist eine deutliche Aufhellung und erneute Lebenslust bei der Betreuten zu verzeichnen gewesen. Das sind eben Themen, mit denen sich ein Betreuer auch auseinandersetzen und zum Konflikt mit dem Hausarzt gegebenenfalls bereit sein muss.

BBL: Sind Anwälte gute Betreuer?

Roller: Selbstverständlich sind die vielen ehrenamtlichen Betreuer und Vereine gute Betreuer, ich möchte hier keine Wertung im Verhältnis zu Kolleginnen und Kollegen vornehmen. Ich gehe zunächst mal davon aus, dass jeder sein Bestes gibt und bei auftauchenden Problemen jedweder Art unter Beiziehung des Betreuungsgerichts und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften handelt.

BBL: Vorsorgevollmachten werden erteilt, um gerichtliche Betreu­ungsverfahren zu vermeiden. Manche Bevollmächtige versuchen allerdings, möglichst viel Profit aus der hilflosen Situation des Betroffenen zu schlagen. Wie kann man sich vor einem solchen finanziellen Missbrauch schützen?

Roller: Die bereits beschriebenen alleinstehenden, kinderlosen beziehungsweise verwitweten, gleichfalls vermögenden Seniorinnen und Senioren, die dem Einfluss potenzieller Erben ausgesetzt sind, die die Betreuung beziehungsweise die Vorsorgebevollmächtigung an sich reißen wollen und zudem die Seniorinnen wegen testamentarischer Verfügungen bedrängen, sollten, solange sie noch die „körperliche und geistige Spannkraft“ dazu haben, sich durch Fachleute beraten lassen.

Dazu zähle ich vor allem mit dem Thema befasste Rechtsanwälte, Nota­re und Steuerberater. Vor allem aber auch unter Beiziehung ärzt­licher Gutachten von Gerontopsychiatern und/oder Neurologen, dass die Seniorinnen und Senioren zum Zeitpunkt der Testamentserrich­tungen (noch) testierfähig beziehungsweise zum Zeitpunkt der Errichtung notariell beurkundeter General- und Vorsorgevollmachten (noch) testierfähig waren. Zudem ist eine absolute Vertrauensperson aus dem Umfeld von ganz besonderer Bedeutung, um sich „Erbschleichern“ zu erwehren.

BBL: Jeder von uns kann plötzlich und unerwartet in die Lage kommen, seine Angelegenheiten nicht mehr persönlich regeln zu können. Welchen Tipp würden Sie den Lesern Ihres Buches mit auf den Weg geben, um im Notfall gut gerüstet zu sein? 

Roller: Zusätzlich zu meinen vorangegangenen Hinweisen empfehle ich, sich rechtzeitig um eine umfassende beziehungsweise aktualisierte Patientenverfü­gung zu kümmern, weil das Bundesverfassungsgericht in einer aufsehenerregenden Entscheidung jüngst die Sterbehilfe ja maßgeblich – unjuristisch, aber prägnant ausgedrückt – „liberalisiert“ hat.

Fazit

Die vierte Auflage des erstmals von Siegfried Platz verfassten Buchs, führt die Besonderheiten der Bankgeschäfte mit Betreuten fort. Ziel des umfas­senden Werks ist es nach wie vor, Unklarheiten und Unsicherheiten aus dem Weg zu räumen, mit denen sich Sparkassen und Banken in der Betreuungspraxis tagtäglich konfrontiert sehen.

Dazu wird die komplexe juristische Materie verständlich aufbereitet, sodass bestehende Fragestellungen sich im Alltag schnell klären lassen. Daneben ist das Buch aber auch für Betreuer eine nützliche Lektüre, um ihre Rechte im Sinne des Betreuten besser kennenzulernen und letztendlich durchsetzen zu können, sowie für Rechtspfleger von Vormundschaftsgerichten, die sich ebenfalls tagtäglich mit juristischen Betreuungsfragen zu befassen haben.

Doch auch für den „normalen“ Leser, der sich bereits frühzeitig über seine Rechte informieren möchte, ist das Buch sehr empfehlenswert. Denn schließlich kann jeder Mensch früher oder später durch einen Unfall oder eine schwere Erkrankung in eine Situation kommen, in der er nicht mehr selber entscheiden und wichtige Angelegenheiten regeln kann.

Positiv sind die Mustervorlage zur Verfassung einer Betreuungsverfü­gung, sowie die Abbildungen und Tabellen, die die komplexe Materie noch greifbarer und verständlicher machen. Schön wäre es deshalb gewesen, wenn diese in einem übersichtlichen Abbildungsverzeichnis Eingang gefunden hätten.

Über das Buch
Reinhold Roller
Bankgeschäfte mit Betreuten
Praxishandbuch für Sparkassenmitarbeiter, Betreuer und Rechtspfleger
Deutscher Sparkassen Verlag, 4. Auflage, Stuttgart 2020
488 Seiten, 89,90 Euro zzgl. 7 % MWSt.
DSV-Artikel-Nr. 305502030
ISBN: 978-3-09-304922-4

Autorin
Carmen Mausbach ist freie Journalistin in Niederkassel und spezialisiert auf Wirtschafts- und Finanzthemen im Umfeld von Sparkassen und Banken.

Carmen Mausbach
– 22. Mai 2020