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02. Februar 2017 - 17:05Arbeitskreis 7

MaSan-Verordnung

von Diana Hildebrand, DSGV, Andreas Wagner, Sparkasse KölnBonn

Was kommt auf die Sparkassen zu?

Andreas Wagner stellte Inhalte des erwarteten Konsultationsentwurfs zur MaSan-VO vor. (Himsel)
In Kürze soll der Konsultationsentwurf zur Verordnung über die Mindestanforderungen an die Sanierungsplanung (MaSan-VO) vorliegen. Die MaSan-VO wird das derzeit noch gültige Rundschreiben der Bafin zu den MaSan ersetzen.
Bereits mit Inkrafttreten des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes sind alle CRR-Institute – und damit grundsätzlich alle Sparkassen – nach Aufforderung durch die Aufsicht in der Pflicht, volle oder vereinfachte Sanierungspläne zu erstellen. Erst mit Aufforderung durch die Aufsichtsbehörde beginnt die Frist zur Erstellung des Sanierungsplans. Dabei ergeben sich die inhaltlichen Vorgaben zur Sanierungsplanung künftig neben der MaSan-VO aus einer Vielzahl von Rechtsquellen, auf die die MaSan-VO anwendungsorientiert verweisen soll.
Die Verordnung sieht voraussichtlich drei wesentliche Abschnitte vor. Dabei hängt die Detailtiefe der Sanierungspläne eng mit der aufsichtlichen Einstufung der Institute zusammen. Der erste Abschnitt befasst sich mit den vollen Anforderungen an Sanierungspläne, wie sie grundsätzlich für Institute gelten, die von der Bafin aufgrund ihrer Größe sowie der Komplexität ihres Geschäftsmodells und Risikoprofils national als potenziell systemgefährdend (PSI) eingestuft wurden. Neben dem Großteil der Landesbanken sind nur sehr wenige große Sparkassen als PSI eingestuft.

Erleichterungen für kleinere Institute

Die im zweiten Abschnitt behandelten Vereinfachungen von den allgemeinen Anforderungen gelten ausschließlich für Nicht-PSI-Institute. Dabei entscheidet die Bafin über das Ausmaß von Erleichterungen.
Der dritte Abschnitt der Verordnung befasst sich mit den Anforderungen an einen Sanierungsplan eines institutsbezogenen Sicherungssystems (IPS). Nicht-PSI-Institute dürfen sich grundsätzlich von der Einzelsanierungsplanung befreien lassen, wenn stattdessen das IPS einen Sanierungsplan gemäß den Anforderungen der MaSan-VO aufstellt. Der DSGV plant, für die Mehrheit der Sparkassen einen IPS-Sanierungsplan zu verfassen.
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