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| KMU

AG Mittelstand fordert mehr Gehör in Brüssel

Beim Abbau von unnötiger Bürokratie soll kleinen und mittleren Unternehmen eine Stabsstelle helfen, die einem Vizepräsidenten der EU-Kommission untersteht.

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Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) repräsentieren 99 Prozent aller Betriebe und einen wesentlichen Anteil – in Deutschland 60 Prozent – der Arbeitsplätze in Europa. Bei den in den vergangenen fünf Jahren neu geschaffenen Arbeitsplätzen entfallen sogar 85 Prozent auf die KMU, wie die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand mitteilt.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe daher zu Recht die große Bedeutung der kleinen und mittleren Unternehmen für die europäische Wirtschaft betont. Ihre angekündigte KMU-Strategie sei von großer Bedeutung für die Unternehmen und ihre Beschäftigten. Daher wäre es aus Sicht der Lobbyeinrichtung ein wichtiges Signal, wenn die neue KMU-Strategie in einer klaren Projektstruktur der EU-Kommission sichtbar würde.

Vereinfachung von Nachweisen und Registrierungen

Ein Erfolg versprechender Weg wäre beispielsweise die Einrichtung einer KMU-Stabsstelle unter der Verantwortung eines Vizepräsidenten der Kommission, so die Arbeitsgemeinschaft. Auf die "To-do-Liste dieser Stabsstelle" gehörten aus Sicht der mittelständischen Wirtschaft konkrete Maßnahmen zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen – allen voran der einfache Zugang zum Binnenmarkt und damit eng verbunden der Abbau von unnötiger Bürokratie.

Dazu zählten etwa auch die Vereinfachung von Dokumentationen, Nachweisen und Registrierungen gegenüber verschiedensten Behörden in den EU-Mitgliedsländern. Grundlegend sei, dass der Gesetzgeber KMU-spezifische Folgenabschätzungen vornimmt und die Stakeholder entsprechend beteiligt. Inhaltlich müsse die Gesetzgebung angemessen sein. Die Einführung des „One-in-one-out-Prinzips“ könne hierbei ein zentrales Instrument sein, den Bürokratieabbau wirklich zu beschleunigen.

Über die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand: Der Mittelstand in Deutschland repräsentiert die rund 3,5 Millionen kleinen und mittleren Unternehmen aus Handel, Handwerk, dem Dienstleistungssektor, Gastronomie und Hotellerie, den Freien Berufen, dem landwirtschaftlichen Bereich und der Industrie sowie, als wichtigste Finanzierungspartner der kleinen und mittleren Unternehmen, die Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Diese Unternehmen beschäftigen sechs von zehn sozialversicherungspflichtigen Mitarbeitern (mehr als 17 Millionen), bilden vier von fünf der insgesamt mehr als 1,2 Millionen Auszubildenden aus und zählen zu den Innovationstreibern in Europa.