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| Brexit

Briten gehen auf Kollisionskurs

Ein ungeregelter Brexit, also der Austritts Großbritanniens aus der EU ohne Vertrag, wird nach den gestrigen Parlamentsentscheidungen in London wahrscheinlicher.

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Nach weiteren Abstimmungen zum Brexit im britischen Parlament steigt die Wahrscheinlichkeit für einen ungeordneten Austritt der Briten aus der Union. Die Abgeordneten im Unterhaus stimmten für eine Vorlage, die die bisherige Regelung für die irische Grenze – den sogenannten "Backstop" − durch alternativen Mechanismen ersetzen würde.

Zuvor hatte die britische Premierministerin Theresa May erklärt, das mit der EU über Monate ausgehandelte Regelungspaket wieder aufschnüren zu wollen. Die Vertreter der Union lehnten Neu- oder Nachverhandlungen ab, zeigten sich aber offen für eine Fristverlängerung. Abgeordnete der Labour-Partei scheiterten aber mit einem Versuch, den Austrittstermin von Ende März zu verschieben.

 
Brexit-Befürworterinnen schwenken den Union Jack. Die Briten erhoffen sich von einem EU-Austritt mehr Freiheiten und Selbstbestimmungsmöglichkeiten. © dpa

EU-Ratspräsident Donald Tusk lehnte im Anschluss an die Abstimmungen in London Nachverhandlungen zum Brexit und speziell zur irischen Grenzregelung ab. "Der Backstop ist Teil des Ausstiegsabkommens und das Abkommen kann nicht neu verhandelt werden", sagte ein Sprecher Tusks: "Der Europäische Rat im Dezember war bei dem Punkt sehr klar."

Das britische Parlament lehnte fünf von sieben Anträgen zum Brexit ab. Neben den Neuverhandlungen stimmten die Abgeordneten noch für einen Antrag, der einen harten Brexit ablehnt. Dieser Beschluss dürfte jedoch nur einen symbolischen Wert haben, sagt LBBW-Experte Dirk Chlench. Theresa May will das Unterhaus voraussichtlich am 13. Februar 2019 erneut über ein Abkommen abstimmen lassen und müsste dann einen neuen Vertrag bis Ende März mit der EU aushandeln, die dazu bislang nicht bereit ist.

"Das Szenario eines harten Brexit ist am gestrigen Tag wahrscheinlicher geworden", so Chlench. Eine Bestätigung für diese Einschätzung scheint es seitens der Devisenmärkte zu geben. Das Pfund gab gegenüber Euro und Dollar nach.