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| Designierter Finanzkommissar

Dombrovskis: Bankenunion hat Priorität

Der designierte EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis will die gemeinsame Einlagensicherung Edis, sieht aber auch die enormen Unterschiede bei den Risiken.

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Bei seiner Anhörung vor dem Europäischen Parlament zeigte sich Dombrovskis entschlossen, die Bankenunion zu vollenden. Dieses Ziel habe für ihn eine Schlüssel-Priorität. Allerdings erkennt der designierte Finanzkommissar auch den Handlungsbedarf bei der Risikoreduktion an – und der bestehe trotz aller bisherigen Fortschritte. Die Quote der faulen Kredite liege EU-weit bei nur noch drei Prozent. Doch hinter diesem Durchschnittswert versteckten sich erhebliche Unterschiede zwischen einzelnen Mitgliedstaaten und verschiedenen Banken.

Dombrovsksis machte deutlich, dass er sich für eine zentrale EU-Einlagensicherung (Edis) einsetzen werde. Dies sei die fehlende Säule der Bankenunion. Zwischen den Mitgliedstaaten liefen noch Gespräche über Edis. Deren Ergebnisse und die Position des Europäischen Parlaments sollten berücksichtigt werden, wenn im kommenden Jahr die nächsten Schritte festgelegt werden. Dombrovskis sagte, er werde sich weiterhin für Edis engagieren; ein Konsens zwischen den Mitgliedsstaaten sowie im Europäischen Parlament sei aber essenziell.

Als weitere Prioritäten seiner Politik nannte Dombrovskis:

==> Die Sicherstellung der sicheren und effektiven Finanzierung der Wirtschaft durch den Finanzsektor – hauptsächlich durch Vollendung der Bankenunion und Fortführung der Arbeit an der Kapitalmarktunion.

==> Der Finanzsektor soll die Transformation der Wirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit unterstützen.

==> Die Digitalisierung der Finanzwirtschaft.

==> Europa besser vor Auswirkungen extraterritorialer Sanktionen von Drittländern zu schützen.