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| Nord LB

EU-Kommission genehmigt Kapitalmaßnahmen

Die EU-Kommission hat die Maßnahmen zur Kapitalstärkung der Nord LB für beihilfefrei erklärt.

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„Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein wichtiges Etappenziel für die Kapitalstärkung und Neuausrichtung der Bank“, erklärte Thomas Bürkle, Vorstandsvorsitzender der Nord LB. Der begonnene Umbau der Landesbank werde konsequent fortgesetzt.

Die bisherigen Träger der Nord LB und die Sparkassen-Finanzgruppe hatten sich im Frühjahr 2019 auf umfangreiche Kapitalmaßnahmen verständigt. Die Stärkung der Kapitalquoten soll durch eine Barkapitalzufuhr in Höhe von rund 2,8 Milliarden Euro erfolgen, an der sich das Land Niedersachsen mit 1,5 Milliarden Euro und das Land Sachsen-Anhalt mit rund 200 Millionen Euro beteiligen.

"Wir haben festgestellt, dass der Staat zu Bedingungen investiert, die auch ein privater Eigentümer akzeptiert hätte", erklärte laut Nachrichtenagentur Reuters die für Wettbewerb zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager.

 
Nidersachsens Finanzminister und NordLB-Aufsichtsratschef Reinhold Hilbers: "Großer Meilenstein" © dpa

Der niedersächsische Finanzminister und NordLB-Aufsichtsratschef Reinhold Hilbers sprach von einem "großen Meilenstein" zum Erhalt der Nord LB: "Ich bin davon überzeugt, dass wir ein Konzept für eine wirtschaftlich starke und gesunde Bank entwickelt haben, so dass sich unser Investment auszahlen wird."

Kapital soll noch in diesem Jahr fließen

Rund 1,1 Millairden Euro der Barkapitalzufuhr werden von der Sparkassen-Finanzgruppe zur Verfügung gestellt. Das Land Niedersachsen führt zudem zusätzliche kapitalentlastende Maßnahmen in Höhe von 800 Millionen Euro durch, so dass sich ein positiver Gesamtkapitaleffekt von rund 3,6 Milliarden Euro ergibt.

Nach Durchführung der vorgesehenen Kapitalmaßnahmen wird die Kapitalquote der Nord LB (CET 1), die zum 30. September 2019 bei 6,53 Prozent lag, auf rund 14 Prozent steigen. Die Umsetzung der Kapitalmaßnahmen, für die noch verschiedene Gremien- und Parlamentsbefassungen erforderlich sind, soll wie angekündigt noch in diesem Jahr erfolgen.

Die Zahl der Vollzeitstellen soll bei der Nord LB binnen fünf Jahren um rund 2800 fallen. Im laufenden Jahr sank die Zahl der Mitarbeiter bereits von 5850 auf rund 5450. Gewinn schreibt das Institut laut Planung wegen der Umbaukosten erst wieder 2021 und dürfte für das Geschäftsjahr 2022 eine Dividende ausschütten. (mit rtr)