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| Sparkassentag 2019

Leben können, wo man leben will

Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt in ländlichen Landkreisen und Gemeinden – und sie tut es gern. Um den Menschen gute Lebensbedingungen zu bieten, braucht es eine auskömmliche kommunale Steuerausstattung – und eine zeitgemäße Infrastruktur. Ein Gastbeitrag von Prof. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistags.

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Umfragen zeigen, dass die meisten Bewohner von Landkreisen und Gemeinden ziemlich zufrieden sind. Zum Teil gibt es eine regelrechte Sehnsucht nach dem Leben außerhalb der großen Stadt. In diesem Sinne hat Bundesinnenminister Horst Seehofer den Auftrag der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ umschrieben: Diese solle dazu beizutragen, dass die Menschen dort leben können, wo sie leben wollen. Das ist eine gute Übersetzung des Gleichwertigkeitsbegriffs in die Lebensrealität der Menschen.

Für die Landkreise bedeutet das in allererster Linie, beständig an einer eigenen Attraktivität, am eigenen Lebenswert zu arbeiten. Es bedarf einer wirtschaftsorien­tierten, familienfreundlichen und generationenübergreifenden Agenda. Diese muss von Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik unterstützt werden. Stabile Engagementstrukturen tragen gemeinsam­ mit den relevanten Infrastrukturen ebenfalls zur Lebensqualität bei.

 

Mit der Filiale geht vieles verloren

Und natürlich sind die kommunal getragenen Sparkassen ein wesentlicher Bestandteil einer intakten und lebenswerten Infrastruktur. Uns allen muss klar sein: Wenn eine Sparkasse zu viele Filialen schließt, geht die Verankerung im Raum verloren. Der infrastrukturelle Schaden ist immens. Schließt eine Zweigstelle, hat dies auch Auswirkungen auf angrenzende Ladengeschäfte und Gewerbetreibende. Ein Sparkassenbus fängt das ebenso wenig auf wie Onlinebanking.

Daher müssen intelligente Lösungen gefunden werden. Das Sparkassenprojekt „Große Emma“ ist ein gutes Beispiel dafür, wie über einen multifunktionalen Ansatz andere Nutzungen in das Sparkassengebäude integriert werden können: Post, Zeitungsladen, Bäcker, Metzger, aber auch Friseur oder Coworking-Space. Und nicht zuletzt könnte ein solches Multifunktionshaus ein Treffpunkt für ältere Menschen sein und den Mehrwert haben, dass sie ihre Besorgungen dort gebündelt erledigen können.

Wenn es um die Zukunftsfähigkeit der Landkreise geht, kommt darüber hinaus der Digitalisierung von Angeboten eine zentrale Bedeutung zu. Es besteht eine unbestreitbare Notwendigkeit, unsere Verwaltungen auf die E-Akte umzustellen, digitale Schnittstellen zu den Bürgerservices zu schaffen, hierbei auch Apps auf Smartphones zum Einsatz zu bringen oder Bürgerbusse über mobile Netzwerke zu koordinieren. Eine unlängst vom Deutschen Landkreistag in Zusammenarbeit mit Fraunhofer IESE durchgeführte Umfrage bestätigt diesen Befund: Die Digitalisierung wird von den Landkreisen als Chance begriffen. 51 Prozent der Landkreise erwarten Effizienzgewinne für die Verwaltungsorganisation, 45 Prozent erhoffen sich eine Attraktivitätssteigerung für Unternehmen und Bürger.

Das alles ist gut und richtig, allerdings brauchen wir dafür zunächst die notwendigen Infrastrukturen: Breitband im Sinne von Glasfaser und schnellem Mobilfunk, und zwar nicht nur als Second-best-Lösung, sondern überall. Nur so kann man technologisch gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen. Wenn wir hier den Anschluss an das globale und mehr und mehr digitalisierte Wirtschaftssystem verlieren, können wir irgendwann die Kreiswirtschaftsförderung einstellen. Man kann nur mit der Entwicklung Schritt halten, wenn man infrastrukturell auf Augenhöhe ist.

Hilfe zur Selbsthilfe statt Alimentation

In Anbetracht kommunaler Investitionserfordernisse sind ganz grundlegend mehr finanzielle Mittel notwendig, auch um den steigenden Herausforderungen des demografischen Wandels gerecht zu werden. Außerdem müssen Bund und Länder ein möglichst flexibles und „ermöglichendes Framework“ – etwa im Hinblick auf infrastrukturelle Standards – zur Verfügung stellen. Dabei geht es nicht um Alimentation und Bevormundung aus Berlin, sondern um Hilfe zur Selbsthilfe. Parallel sind die verfassungsrechtlich verbrieften Kompetenzen der Städte, Kreise und Gemeinden in den Angelegenheiten der örtlichen und überörtlichen Gemeinschaft zu erhalten und weiter auszubauen. Was vor Ort fehlt, ist in der Regel nicht die richtige Erkenntnis über das Notwendige, sondern die zur Umsetzung notwendigen finanziellen Mittel.

Nur wer Selbstbestimmung und -gestaltung in Gemeinden und Kreisen und damit individuelle Lösungen in überschaubaren Räumen durch Bereitstellung von Steuermitteln fördert und nicht durch vom Bundesrechnungshof kontrollierte Vorgaben einengt, gibt der Aufrechterhaltung und Stärkung von Heimat eine echte Chance. Auf diese Weise würden die Kommunen politisch wieder handlungsfähiger und könnte dem Gefühl einiger Menschen vor Ort entgegengewirkt werden, abgehängt zu sein. Das ist das beste Mittel für eine Zukunft auf dem Lande, die vor Ort gestaltet werden muss.

Weitere Berichte und Gastbeiträge zum Sparkassentag finden Sie unter sparkassenzeitung.de.

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