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16. Mai 2018 - 10:10Geopolitik

Kleines Kaliber

von Thomas Trares

Der Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran wird sich auf die deutsche Wirtschaft kaum auswirken, prognostiziert BayernLB-Expertin von Berg.

Geldwechselbüro in Teheran – die Bonität iranischer Banken und Kunden ist schwer einzuschätzen. Das Irangeschäft machte in den vergangenen fünf Jahren nur 0,2 Prozent an den deutschen Exporten insgesamt aus. (dpa)
In der vergangenen Woche haben die USA den Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran verkündet. US-Präsident Donald Trump erklärte, dass der Iran mit seinem Atomprogramm nach wie vor die atomare Bewaffnung im Blick habe und damit die internationale Gemeinschaft bedrohe. Daher müssten die Sanktionen wieder in Kraft treten. Das Abkommen war 2015 von den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China und Deutschland mit dem Iran geschlossen worden. Es sah vor, das Atomprogramm des Iran zu beschränken, sodass dieser keine Atomwaffen mehr herstellen kann. Im Gegenzug wurden die meisten Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.
Auch die deutsche Wirtschaft hatte sich einen Schub von dem Atomabkommen erhofft. Schließlich war Deutschland vor Verhängung der Sanktionen einer der wichtigsten Handelspartner des Iran. 2005 bezifferte sich das bilaterale Handelsvolumen auf fast fünf Milliarden Euro. Dieses Niveau hat man zwar bislang noch nicht wieder erreicht, doch immerhin gab es im vergangenen Jahr einen Zuwachs von fast 30 Prozent auf 3,5 Milliarden Euro.
Doch mit weiterem Wachstum ist nach der Aufkündigung des Abkommens durch US-Präsident Trump nicht mehr zu rechnen. Davon geht zumindest BayernLB-Volkswirtin Christiane von Berg aus. "Rein theoretisch ist das Iran-Abkommen mit dem Austritt der USA allein nicht beendet", so von Berg. Die weiteren Länder des Abkommens, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und der Iran, könnten sich weiterhin an die getroffenen Absprachen halten und insbesondere den Handel aufrechterhalten. Praktisch werde dieses Vorhaben jedoch schwierig in der Umsetzung.
Denn die USA setzen auch ihre Handelspartner unter Druck. So hat man den europäischen Unternehmen eine Frist von sechs Monaten gesetzt, um ihre Geschäfte mit dem Iran zu beenden. Was dies bedeuten kann, bekam in der Vergangenheit auch schon so manches Finanzinstitut zu spüren. So musste die Commerzbank 2014 wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen 1,45 Milliarden US-Dollar an den amerikanischen Staat zahlen, bei der französischen Paribas waren es sogar neun Milliarden US-Dollar.

USA drohen mit Strafen bis zum Marktausschluss

Blick in die Niedersachsen-Repräsentanz der deutsch-iranischen Industrie- und Handelskammer: Die Bedeutung Irans als Handelspartner Deutschlands hat in den vergangenen 20 Jahren erheblich abgenommen. (dpa)
"Hohe Strafzahlungen können sich nur die wenigsten Unternehmen leisten, geschweige denn das Risiko, im schlimmsten Falle vom US-Dollar-Handel oder dem Zugang zum US-Markt ausgenommen zu werden", sagt Volkswirtin von Berg. Daher stünden derzeit die Chancen schlecht, dass die europäischen Länder weiter am Abkommen festhalten können. Die Unsicherheit hinsichtlich der Haltung der USA war auch einer der Gründe, weshalb der Handel mit dem Iran bislang nur schleppend in Gang kam. So monierten hiesige Unternehmen immer wieder, dass sich große deutsche Institute aus Furcht vor neuen Strafen weitgehend aus dem Irangeschäft heraushielten.
Fast der gesamte Zahlungsverkehr läuft derzeit über die Europäisch-Iranische Handelsbank (EIH) in Hamburg. Für Banken und Sparkassen ist es dagegen kaum möglich, die Bonität der iranischen Banken oder des iranischen Kunden zu bewerten. Möglich sind aber Dokumentengeschäfte, die auch durchgeführt werden. Vor allem große Sparkassen beziehungsweise ihre Tochtergesellschaften S-International wickeln für ihre eigenen Kunden Akkreditivgeschäft ab.
Unter dem Strich wird sich die Aufkündigung des Abkommens aber kaum auf die deutsche Wirtschaft auswirken, wie BayernLB-Expertin von Berg weiter erläutert. "Deutschland hat zwar seine Exporte in den Iran seit dem Beginn des Abkommens wieder etwas erhöht." Der Iran als Handelspartner habe in seiner Bedeutung jedoch in den vergangenen 20 Jahren erheblich abgenommen und machte in den vergangenen fünf Jahren gerade einmal 0,2 Prozent an den deutschen Exporten insgesamt aus.
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