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Negativzinsen
Blick in die Medien 30. Juni 2020
Die Zahl der von Negativzinsen betroffenen Privat- und Firmenkunden von Geldinstituten sei im vergangenen Jahr stark angewachsen, schreiben Medien und berufen sich auf eine Auswertung des Infoportals "Biallo".

Negativzinsen bei Banken und Sparkassen

Wie „Bild-Plus“ berichtet, erheben laut einer Auswertung des Infoportals "Biallo" 153 Banken und Sparkassen Negativzinsen für Privatkunden. Bei Firmenkunden seien es 248 Institute. Seit Juli 2019 habe sich damit die Anzahl der betroffenen Privatkunden verfünffacht, bei den Firmenkunden mehr als verdoppelt.

"Biallo"-Chefredakteur Sebastian Schick zeige sich alarmiert, dass manche kleine Institute die Freibeträge  auf 5000 bis 10.000 Euro senkten, schreibt das Blatt. Minuszinsen ab einem Euro seien zwar noch tabu, die Hemmschwelle scheine aber zu schwinden.

Die „FAZ“ berichtet, die Sparda-Bank Berlin mache Ernst mit den Negativzinsen für private Sparer. Ab ab 1. August erhebe das Institut einen Zins von minus 0,5 Prozent für Einlagen auf dem Girokonto. Auch andere Banken sollen laut Verivox ihre Regelungen verschärfen.

Bundesregierung kündigt Vertrag mit Bilanzpolizei

Die Bundesregierung plane, angesichts des Wirecard-Skandals eine Reform der Bilanzkontrolle, schreiben das „Handelsblatt“ und andere Medien. Der erste Schritt werde die Kündigung des Vertrags mit der DPR sein. Experten erwarteten, dass die Bafin die Aufgaben der Bilanzüberwachung selbst in die Hand nehmen könnte.

Der Ruf nach einem Untersuchungsausschuss werde laut. Einige Politiker forderten den Rücktritt von Bafin-Chef Hufeld und Bafin-Vize Roegele. Hufeld selbst habe den Vorwurf der Schlamperei zurückgewiesen. Er habe bei der Wirecard-Bilanzprüfung nicht eingreifen dürfen, sondern habe sich auf die DPR verlassen müssen.

Das „Handelsblatt“ berichtet, Kunden von Wirecard kämen nicht an ihr Geld. Sie könnten ihre Debitkarten nicht nutzen und bangten um ihre Guthaben. Es solle um Millionenbeträge gehen.

Streit um EZB-Urteil beendet

Union, SPD, FDP und Grüne wollen der Bundesbank ermöglichen, sich weiterhin an Anleihekäufen zu beteiligen. Der Antrag soll am Donnerstag verabschiedet werden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

Die EZB habe inzwischen Dokumente zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Anleihekäufe zugänglich gemacht. Finanzminister Scholz sehe nach Bewertung der Unterlagen gute Chancen auf eine Lösung.

Aus Sicht des Bundesfinanzministeriums habe die EZB ihre Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit der Anleihekäufe „nachvollziehbar dargelegt“, so Scholz laut Bericht. Die Unterlagen erfüllten die im Urteil formulierten Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts.

30. Juni 2020